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Gebietsreformen in der
Altmark
Gemeindegebietsreform 2010
Die jüngste Gemeindegebietsreform wurde in Sachsen-Anhalt
zum Jahresende 2010 abgeschlossen, womit die gesetzlich geregelte Zuordnung von 84
Gemeinden am 1. Januar 2011 in Kraft trat.
Die schrittweise Umsetzung dieser Gemeindegebietsreform erstreckte sich über einen
Zeitraum von mehreren Jahren. Eine erste Vereinbarung zur Bildung neuer Gemeindestrukturen
wurde bereits im April 2006 von den Vorsitzenden der sachsen-anhaltischen Landesverbände
der CDU und SPD unterzeichnet. Im Zeitraum von November 2006 bis Januar 2007 folgten dann
weitere Beschlüsse des Landtages, unter anderem um die Landesregierung mit einem
Gutachten und mit dem Entwurf eines Leitbildes für die Bildung einheitlicher
Gemeindestrukturen zu beauftragen. Die Vorlage einer abschließenden Fassung des
Gutachtens erfolgte im Juni 2007.
Anfang August 2007, als die sogenannte freiwillige Phase begann, gab es in Sachsen-Anhalt
noch 3 kreisfreie Städte und 1.030 Gemeinden (34 Einheitsgemeinden und 996 Gemeinden),
die 93 Verwaltungsgemeinschaften angehörten. In der freiwilligen Phase, die im Juni 2009
endete, hatten die Gemeinden die Gelegenheit, freiwillig Einheitsgemeinden oder in
begründeten Einzelfällen Verbandsgemeinden zu bilden. Gemeinden, welche die sogenannte
freiwillige Phase nicht nutzten, wurden zum Teil ab September 2010 bestehenden
Einheitsgemeinden zugeordnet. Die Zuordnung der restlichen Gemeinden erfolgte entsprechend
der gesetzlichen Regelungen ab dem 1. Januar 2011, womit die Gemeindegebietsreform von
Sachsen-Anhalt ihren Abschluss fand. In der Altmark waren folgende Gemeinden von der
gesetzlichen Zuordnung betroffen:
Landkreis Stendal |
Eingemeindung in: |
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Klein
Schwechten |
Rochau (Verbandsgemeinde
Arneburg-Goldbeck) |
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Altmarkkreis Salzwedel |
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Breitenfeld,
Dannefeld, Estedt, Hottendorf, Jävenitz, Jeggau, Jerchel, Kassieck, Köckte, Letzlingen,
Lindstedt, Mieste, Miesterhorst, Peckfitz, Sachau, Seethen, Sichau, Solpke |
Hansestadt
Gardelegen |
Fleetmark,
Mechau, Rademin, Vissum |
Stadt
Arendsee |
Steinitz,
Wieblitz-Eversdorf |
Hansestadt
Salzwedel |
Badel,
Jeggeleben, Zethlingen |
Stadt
Kalbe (Milde) |
Einhergehend mit der Gemeindegebietsreform wurden noch
bestehende kommunale Verwaltungsgemeinschaften aufgelöst. Zu den letzten
Verwaltungsgemeinschaften, die mit Wirkung vom 1. Januar 2011 aufgelöst wurden, gehörten
in der Altmark die Verwaltungsgemeinschaft Südliche Altmark im Altmarkkreis Salzwedel und
die Verwaltungsgemeinschaft Salzwedel-Land.
Interessant ist weiterhin in diesem Zusammenhang, dass durch die Eingemeindung der
einzelnen Dörfer als Ortschaften und Ortsteile in die Hansestadt Gardelegen, diese
geschichtsträchtige Kleinstadt flächenmäßig nun zu den größten Gemeinde Deutschlands
zählt. Aktuell (Stand: 2011) belegt die Einheitsgemeinde der Hansestadt
Gardelegen mit einer Fläche von rund 632 km² flächenmäßig den dritten Platz hinter
den Gemeinden Berlin (891 km²) und Hamburg (755 km²).
Argumente von Befürwortern und Gegnern
Befürworter: Durch die Bildung von
großen Einheitsgemeinden würde die kommunale Verwaltung zentralisiert, um auf kommunaler
Ebene wirtschaftlicher handeln zu können. Eine Steigerung der Effizienz, die mit
Einsparungen bei der kommunalen Verwaltung einhergeht, setzt die Bildung leistungsfähiger
Einheitsgemeinden voraus. Leistungsfähige Einheitsgemeinden wären gegenüber kleineren
Gemeinden auch zukünftig lebensfähiger und könnten sich flexibler auf den
demographischen Wandel einstellen.
Gegner: Mit einer Zusammenverlegung und Bildung von Einheitsgemeinden
könnte auch das Gegenteil erreicht werden, was zu einer Verringerung von Effizienz und
Effektivität bei der kommunalen Verwaltung führen würde. Ferner bestünde die Gefahr,
dass dörfliche Identitäten zunehmend verloren gingen, wenn dörfliche Gemeinden
aufgelöst werden. Weiterhin sahen einige Gegner in der Gebietsreform einen Eingriff in
die kommunale Selbstverwaltung, der nicht mit der Verfassung in Einklang zu bringen ist.
Einige Gegner der Gemeindegebietsreform reichten Klage beim Landesverfassungsgericht ein,
die jedoch abgewiesen wurden. Ein Volksbegehren, ins Leben gerufen durch die
"Volksinitiative Sachsen-Anhalt 2011", scheiterte mangels Beteiligung.
Das Ergebnis der Gemeindgebietsreform
Betrug die Anzahl der Gemeinden in Sachsen-Anhalt im Jahre
2007 noch insgesamt 1.030 Gemeinden und 3 kreisfreie Städte, so beträgt die Anzahl seit
dem Jahre 2011 nur noch 219 Gemeinden. Ob mit der Gebietsreform die erhofften Einsparungen
bei gleichzeitiger Steigerung der Effizienz auf kommunaler Ebene realisiert werden, wird
hingegen erst die Zukunft zeigen.
Frühere Gebietsreformen in der Altmark
Es war nicht die erste Gebietsreform in Sachsen-Anhalt, von
der die Altmärker betroffen waren und es wird nicht die letzte sein. So teilte sich die
Altmark in der ersten Hälfte der 1980er Jahre noch in wesentlich mehr Landkreise auf als
zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Zu diesen zählten die Kreise Kalbe (Milde),
Gardelegen, Klötze, Osterburg, Tangerhütte, Stendal, Havelberg und Salzwedel. Im Jahre
1988 wurde dann als erstes der Kreis Kalbe (Milde) und der Kreis Tangerhütte
aufgelöst, wobei die Gemeinden des Kreises Kalbe (Milde) auf die Kreise
Gardelegen, Osterburg und Salzwedel aufgeteilt wurden und die Gemeinden des Kreises
Tangerhütte auf die Kreise Stendal und Wolmirstedt, wobei letzterer nicht mehr zur
Altmark zählt.
Eine weitere Verringerung der Anzahl der Kreise erfolgte im Zuge einer Gebietsreform im
Jahre 1994, als die beiden Großkreise Westliche Altmark und Östliche Altmark gebildet
wurden. Nur wenig später erfolgte eine Umbenennung des Landkreises Westliche Altmark in
Altmarkkreis Salzwedel und des Landkreises Östliche Altmark in Landkreis Stendal.
Wer noch weiter in der Zeit zurückspringen und sich in die Geschichte der Altmark
vertiefen möchte, wird noch auf viele weitere einstige Gebietsreformen und
Umstrukturierungen stoßen, zum Teil mit einer Aufteilung in Gaue und Bistümer. Auch bei
der jüngsten Gemeindegebietsreform wird es sich höchstwahrscheinlich nur um eine
geschichtsträchtige Episode handeln und um keinen Dauerzustand, welcher über
Jahrhunderte unverändert bleibt.
Ein Überblick über alle Orte und einstige Gemeinden im
Landkreis Stendal mit Anmerkungen zur Gemeindegebietsreform 2010, findet der Leser unter: Ortschaften und Ortsteile |
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